WORBDas Parlament will neun Gemeinderäte beibehaltenDer Grosse Gemeinderat empfiehlt die FDP-Initiative «Sieben statt neun Gemeinderäte» deutlich zur Ablehnung. Im Februar befinden die Stimmberechtigten darüber.bas. Kurze Entscheidungswege, ein gestärktes Verantwortungsbewusstsein, gezielte Handlungsfähigkeit: Dies verspricht sich die Worber FDP von einer Verkleinerung des Gemeinderats von neun auf sieben Mitglieder. SP-Sprecher Hans Ulrich Joss stellte gestern abend bei der Behandlung der Initiative im Grossen Gemeinderat fest, es gebe sowohl für eine neun- wie für eine siebenköpfigen Exekutive Argumente. Trotzdem lehne die SP-Fraktion die Initiative ab: Das Begehren nehme zu wenig Rücksicht auf die vielfältige Parteienlandschaft und auf die geographische Vielfalt von Worb. Die gemeindepolitischen Strukturen hatte zuvor auch Gemeindepräsident Peter Bernasconi (sp) als wichtiges Argument für die Beibehaltung des Status quo aufgeführt. Während sich Toni Maurer (evp) hauptsächlich der Aussenbezirke wegen für neun Gemeinderatssitze stark machte, legte sich Marianne Morgenthaler (gfl) für die Worberinnen ins Zeug: Auch Frauen hätten mehr Chancen auf eine stärkere Vertretung im Rat, wenn mehr Mandate zu vergeben seien, sagte sie. Ruedi Killias (fdp) hingegen bezeichnete den «politischen und örtlichen Minderheitsschutz» als überholt. Gemeinderatswahlen seien Persönlichkeitswahlen, und er erwarte von jedem Ratsmitglied, dass es sich um die Anliegen aller Worber kümmere, hielt er fest. «Falscher Zeitpunkt»Verschiedene Votanten bezweifelten in der Debatte, dass eine Verkleinerung des Gemeinderats mehr Effizienz zur Folge hätte: «Effizienz ist nicht von der Anzahl Gemeinderäte abhängig, sondern von den Hierarchien», so Toni Maurer. Hans Ulrich Joss verwies auf die neue Worber Gemeindeverfassung, die nächstes Jahr vors Parlament und nachher vors Volk kommt: Sie werde es dem Gemeinderat künftig ermöglichen, sich in eigener Kompetenz effizienter zu organisieren. Die Initiative komme «zum falschen Zeitpunkt und mit dem falschen Hintergrund»; sie orientiere sich an der geltenden Gemeindeordnung und sei nicht vorwärts gerichtet, unterstützte ihn Ulrich Wäfler (svp). Die SVP-Fraktion zeigte sich gespalten. Therese Bernhard stellte sich hinter die Initiative der FDP: «Zumindest theoretisch» seien in einem kleineren Gemeinderat kürzere Diskussionen zu erwarten, sagte sie. Zu den Befürwortern der Initiative gesellte sich weiter François Breitenmoser: (cvp) Mit einer Verkleinerung des Gemeinderats läge Worb «wieder einmal im Trend». Für Franziska Fritschy (fdp) böte die Annahme des Begehrens eine Garantie dafür, dass die Aufgaben im Gemeinderat tatsächlich neu verteilt würden. Die Belastung nehme nämlich nicht in allen Departementen zu - in den Bereichen Landwirtschaft und Kriegswirtschaft und Wehrdienste/Zivilschutz etwa sei das Gegenteil der Fall. «Kaum Einsparungen»Nach Ansicht Peter Bernasconis dürfte eine Gemeinderats-Verkleinerung der Gemeinde kaum Einsparungen ermöglichen: Würde die Initiative angenommen, müsste das Honorar der eingesparten Räte anderen, «zu schlecht» besoldeten Ratsmitgliedern zugute kommen. Auch Hans Ulrich Steiner (gfl) bezweifelte, dass ein kleinerer Gemeinderat weniger Kosten verursachen würde: Die Arbeit würde zwar auf weniger, dafür aber besser bezahlte Hände verteilt. Hans Ulrich Joss rechnet gar mit Zusatzkosten: Ohne Folgen könne man angesichts der zunehmenden Aufgaben die Anzahl Gemeinderäte nicht reduzieren - dazu gehöre auch eine Diskussion über Halbämter und zusätzliche Vollämter. Die Frage der Professionalisierung habe die FDP ausgeklammert, kritisierte Joss. UrnenabstimmungMit 23 zu 11 Stimmen beschloss der Grosse Gemeinderat schliesslich, die Initiative zur Ablehnung zu empfehlen. Hinter das Volksbegehren stellten sich nebst den freisinnigen Parlamentsmitgliedern ein Teil der SVP-Fraktion, François Breitenmoser und Esther Friedli (cvp/jcvp). Am 7. Februar 1999 werden die Stimmberechtigten an der Urne darüber zu befinden haben. |
LEITARTIKELWie effizient muss Gemeindepolitik sein?REBEKKA REICHLIN Wenn sieben palavern, dauert es unter Umständen weniger lang, bis etwas entschieden wird, als wenn sich neun an der Diskussion beteiligen. Aber kommt bei sieben Personen ein ebenso umfassender und ausgereifter Vorschlag zustande wie bei neun? - Schliesslich denken zwei Kopfe weniger mit. Über diese Fragen entscheiden Worberinnen und Worber in einer Woche an der Urne wenn sie über die FDP-Initiative «Sieben statt neun Gemeinderäte» abstimmen. Mit der Verkleinerung ihrer Exekutive haben sich in letzter Zeit auch andere Gemeinden beschäftigt: beispielsweise Muri, Ittigen, Vechigen, Köniz, Wohlen und Aarberg. Mehr EffizienzMehr Effizienz - daran knüpft die Worber FDP, unterstützt von der CVP und Teilen der SVP, den Hauptstrang ihrer Argumentation: Die Entscheidungswege würden kürzer, die Zusammenarbeit würde besser und die Kosten tiefer. Lange Diskussionen gehörten nicht in den Gemeinderat, fürs «Zanggen» sei das Parlament zuständig, argumentiert die FDP. Die Ressorts im Gemeinderat könnten straffer verteilt werden, beispielsweise indem die überholten Ressorts Land- und Kriegswirtschaft aufgehoben oder anderen Ressorts zugeschlagen würden. Weniger Gemeinderäte machten eine Neuorganisation der Gemeindeexekutive zwingend. Das sei ganz im Sinne der zurzeit laufenden Revision der Gemeindeverfassung. Der SP werfen Befürworter der Initiative vor, dass sie Besitzstandwahrung betreibe und aus Angst um ihre Gemeinderatssitze gegen die Vorlage votiere. Die Gegner der Vorlage, Teile der SVP, SP, GFL, Freie Wähler Worb und EVP, entgegnen, Effizienz sei nicht von der Grösse der Exekutive abhängig, sondern von Hierarchien und Strukturen. Zudem nehme die Initiative zuwenig Rücksicht auf die Parteienlandschaft und die geographische Vielfalt Worbs. Die Gegner befürchten, dass es bei einer Reduktion für die sechs Aussenbezirke, die Frauen und die kleinen Parteien noch schwieriger würde, Gemeinderatssitze zu besetzen. Sie kritisieren aber auch den Zeitpunkt, den die FDP für ihre Initiative gewählt hat, weil Worb mitten in der Revision der Gemeindeverfassung ist. Es sei sinnvoller, zuerst über inhaltliche Veränderungen zu diskutieren und erst dann die passende Form dazu zu suchen. Falscher ZeitpunktMit ihrer Initiative fällt die FDP tatsächlich der Verfassungsrevision in den Rücken. Schliesslich diskutiert das Worber Parlament nur eine Woche nach der Abstimmung über die neue Gemeindeverfassung. Sinnvoll wäre es, den Entscheid über die Grösse der Exekutivbehörde nicht vor der Diskussion über die neue Grundordnung zu fällen. Dazu gehört auch die - von den Initianten ausgeklammerte - Frage zusätzlicher Halb- und Vollämter im Gemeinderat. Weniger Diskussionen und schlechtere Vertretung gewisser Bevölkerungsgruppen im Gemeinderat können negative Auswirkungen auf die politische Kultur haben: Nicht ausgegorene Vorlagen sind nicht konsensfähig, können zu längeren Fristen, mehr Einsprachen und höheren Kosten führen. Die von der FDP anvisierte Kostensenkung würde sich damit ins Gegenteil verkehren. Auslegeordnung fehltAll diese Argumente lagen bereits nach der Debatte im Grossen Gemeinderat auf dem Tisch. Neue sind seither nicht dazu gekommen. Heisst das, dass in Worb das Thema Verkleinerung des Gemeinderats rasch ausgeschöpft ist? Grundsätzlich nicht. Mit der populären Formel «sieben statt neun» versucht die FDP-Initiative eher, die komplexe Revision der Gemeindeverfassung vorwegzunehmen. Den neuen Strukturen der Worber Gemeindebehörde wäre wohl mehr gedient gewesen, wenn die FDP vor ihrer Unterschriftensammlung im Parlament eine Auslegeordnung der heutigen und künftigen Organisation des Gemeinderats angeregt hätte. |
WORBDie acht Departemente sind verteilt wordenDie Reduzierung von neun auf sieben Gemeinderäte verlangte eine Neuorganisation der Departemente.Weil ab nächstem Jahr nur noch sieben statt neun Gemeinderäte amtieren, musste die Verwaltungsverordnung geändert werden. An der Sitzung des Grossen Gemeinderates stellte Gemeinderatspräsident Peter Bernasconi (SP) die neue Ordnung vor. Nun teilte der Gemeinderat auch die Zuordnung der Mitglieder zu den einzelnen Departementen mit. Nicht mehr zehn, sondern nur noch acht Departemente waren zu vergeben. Gemeindepräsident Peter Bernasconi (SP) behält die Departemente Präsidiales und Planung/Volkswirtschaft. Jakob Kirchmeier (FDP) kümmert sich weiterhin um die Finanzen und Ernst Hauser (SVP) um das Departement Bau. Peter Hubacher (SVP), der sich bisher um Land- und Kriegswirtschaft gekümmert hatte, übernimmt das neue Ressort Umwelt. Darin enthalten sind der Umweltschutz, die Wasserversorgung und die Abwasser- und Abfallentsorgung. Heinz Neuenschwander (FDP) wird dem frei gewordenen Departement Bildung vorstehen, das die zurücktretende Anneke Ramseier (SP) inne hatte. Sein bisheriges Ressort Wehrdienste und Zivilschutz wird zusammen mit dem Departement Polizei/Verkehr/Gesundheit zum Ressort Sicherheit zusammengefasst. Es wird von Bruno Haldi (SP) präsidiert. Der neue Gemeinderat Toni Maurer (EVP) übernimmt das Departement Soziales. Mg |
WORBReusser wird neuer Gemeindeschreiberpd. Christian Reusser heisst der neue Gemeindeschreiber der Gemeinde Worb. Wie der Gemeinderat mitteilt, tritt der 36-Jährige seine Stelle am 1. November an. Reusser war in den vergangenen zwei Jahren als stellvertretender Abteilungsleiter Finanzen in der Gemeindeverwaltung Worb tätig. Er ist verheiratet und lebt in Worb. |
WORBSP kritisiert «forschen Führungsstil» des GemeinderatsDie SP-Fraktion des Parlaments fordert den Gemeinderat auf, sich verstärkt um konstruktive Zusammenarbeit zu bemühen. In letzter Zeit habe er Entschlüsse gefasst, die Parlamentsentscheiden zuwiderliefen. Gemeindepräsident Bernasconi widerspricht.bas. Die Art und Weise, wie der Worber Gemeinderat seines Amtes waltet, löst bei den SP-Parlamentarierinnen und -Parlamentariern Unbehagen aus: In der Parlamentssitzung vom Montagabend trat Jürg Kaufmann ans Mikrofon und verlas eine Fraktionserklärung. Darin attestieren die Sozialdemokraten dem Gemeinderat - ihm gehören nebst einem EVP-Mann je zwei Vertreter von SVP, FDP und SP an -, seine Führungsaufgabe «resolut» anzupacken. In letzter Zeit sei er aber übers Ziel hinausgeschossen und habe Beschlüsse gefasst, die Parlamentsentscheiden widersprächen oder Beschlüsse vorspurten. Kaufmann verwies auf drei Beispiele: Das vom Parlament bewilligte Beschäftigungs- und Integrationsprojekt für ausgesteuerte Erwerbslose habe der Gemeinderat aufs Ende der Versuchsphase hin «kommentarlos» gestrichen. Ein Ende setzt der Gemeinderat auch dem noch bis Juni dauernden Busversuch nach Wattenwil-Bangerten. Dafür hatte das Parlament im Frühling 2001 Geld bewilligt; weil der Kurs den verlangten Kostendeckungsgrad von 20 Prozent nicht erreicht, hat der Gemeinderat entschieden, ihn einzustellen. Damit habe er ein Präjudiz geschaffen, sagte Kaufmann. Derzeit werde in Worb über weitere Busversuche, allenfalls auch nach Wattenwil-Bangerten, diskutiert. Wenn ab Juni kein Bus mehr dorthin fahre, sei es wenig wahrscheinlich, dass die Strecke später wieder ins Angebot aufgenommen werde. Mühe bereitet der SP-Fraktion schliesslich auch der Terminplan für die Erarbeitung des neuen Schul- und Kindergartenreglements: Der Zeitdruck habe eine grundsätzliche Diskussion über die Schulstrukturen verunmöglicht. Der Gemeinderat, so der Eindruck der SP-Leute, respektiere die Zuständigkeit des Parlaments nicht. Die Fraktion fordere ihn auf, seinen «forschen» Führungsstil zu überdenken und die Anstrengungen zu konstruktiver Zusammenarbeit zu verstärken. Bernasconi kontertGanz anders als die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der SP beurteilt Gemeindepräsident Peter Bernasconi (sp) die Situation: «Der Gemeinderat hat die Beschlüsse des Parlaments korrekt vollzogen.» In der Parlamentsdebatte über den Busversuch etwa sei von Votanten aus allen Lagern betont worden, die 20-Prozent-Hürde sei ausschlaggebend für die Weiterführung des Versuchs. «Hätte der Gemeinderat ihn nun nicht beendet, wäre er seiner Verantwortung nicht nachgekommen.» Das Erwerbslosenprojekt sei auf zwei Jahre befristet gewesen. Anders als seinerzeit angekündigt, habe es der Gemeinde Kosten verursacht. Der Entscheid, es nicht weiterzuführen, sei durchaus in der Kompetenz des Gemeinderates gelegen, wie Abklärungen ergeben hätten. Und der Fahrplan für die Schulreglementsrevision sei dem Parlament von Anfang an bekannt gewesen, und es habe ihn auch abgesegnet. Würde er nun nicht eingehalten, bekäme der Gemeinderat wohl «noch bösere Vorwürfe» zuhören. SP will Bremsen einbauenNach der Kritik am Gemeinderat vom Montag übte Jürg Kaufmann gestern auch etwas Selbstkritik: Das Parlament habe bislang Vorlagen wohl zu wenig im Auge behalten und zum Beispiel bei Versuchen nicht deutlich genug festgelegt, wer über Abbruch oder Fortsetzung befinden dürfe. «Inskünftig werden wir versuchen, in Beschlüssen Bremsen einzubauen, und näher an den Geschäften dranbleiben», so Kaufmann. |
WORBToni Maurer demissioniertToni Maurer (EVP) verlässt den Worber Gemeinderat. Er hat gestern seine Demission auf den 30. April bekannt gegeben. Das politische Amt gebe er aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen ab, liess Maurer wissen. Er könne damit seine Arbeitsbelastung reduzieren und besser auf seine gesundheitliche Verfassung Rücksicht nehmen. Maurer teilte zudem mit, er wolle seinem Nachfolger genügend Zeit lassen, sich einzuarbeiten und eine gute Kooperation aufzubauen. Damit solle die Wiederwahl in zwei Jahren vorbereitet werden. hjt |
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BZ, 12. Februar 2003 GEMEINDERAT WORBBernasconi: «Das war sein persönlicher Entscheid»Es gebe keine Differenzen mit der Worber Exekutive. Toni Maurer dementiert Vermutungen zu seinem Rücktritt.Brigitte Walser
Gemeindepräsident Peter Bernasconi (SP) sagte gestern, er habe dem Rücktrittsschreiben von Maurer nichts hinzuzufügen. «Das ist sein persönlicher Entscheid gewesen.» Dass Meinungsverschiedenheiten zwischen Maurer und dem restlichen Gemeinderat der Grund für den Rücktritt seien, verneint Maurer: «Es gab keine Differenzen im Gemeinderat.» Er räumt aber ein, dass sein Verhältnis zum Abteilungsleiter «nicht das beste» gewesen sei. Seit bald 25 Jahren wohnt Toni Maurer mit seiner Familie in Worb, seit 15 Jahren ist er politisch tätig. 1991 rutschte er als Ersatzkandidat ins Gemeindeparlament nach. Bei den Wahlen im November 2000 schaffte er den Sprung in den Worber Gemeinderat. Die EVP war damals eine Listenverbindung mit den Freien Wählern eingegangen. Diese hatten weniger Stimmen als die EVP erhalten, sodass Jonathan Gimmel (FW) Maurer trotz höherer Stimmenzahl unterlag. Auf dem ersten EVP-Ersatzplatz landete Harry Suter, der Anfang Jahr im Grossen Gemeinderat auf Rudolf Wagner gefolgt ist. An zweiter Stelle lag der aus dem Parlament zurückgetretene Wagner. Ob einer von ihnen beiden Maurers Nachfolger werde, entscheide sich voraussichtlich heute Mittwoch, sagte gestern EVP-Präsident Richard Volz. |
WORBGfeller nominiertDie EVP nominiert Niklaus Gfeller als neuen Gemeinderat: Er soll Nachfolger von Toni Maurer werden. Der Rücktritt kam überraschend: Gemeinderat Toni Maurer (EVP) gibt sein Amt auf Ende April ab. Gestern hat die Worber EVP den Nachfolger präsentiert: Niklaus Gfeller soll den freien Sitz im Gemeinderat übernehmen. Niklaus Gfeller ist vierzigjährig, verheiratet und Vater von fünf Kindern. In seiner Familie leben auch zwei Pflegekinder. Er ist seit 1999 Mitglied des bernischen Grossen Rates. Der Naturwissenschafter arbeitet als Lehrer am Gymnasium Neufeld in Bern. Die Nomination von Niklaus Gfeller kam zustande, weil die beiden Ersatzleute auf der EVP-Liste - Hary Suter und Ruedi Wagner - nach reiflicher Überlegung zum Schluss gekommen sind, dass ihnen eine Übernahme des Amtes zurzeit nicht möglich sei. mg/gum |
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BZ, 14. Februar 2003 WORBGfeller so gut wie gewählt
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Vor zwei Jahren wurde er
überraschend gewählt, jetzt tritt er überraschend zurück: Der Worber Gemeinderat Toni Maurer (EVP) gibt sein
Amt per 30. April ab (siehe gestrige Ausgabe). Die Gründe dafür seien persönlicher Art, gibt Maurer an. Er
wolle die Arbeitsbelastung «auf ein vernünftiges Mass» reduzieren. «Etwa fünf Wochen im Jahr musste ich
für Gemeinderatsaufgaben hergeben», sagt Maurer. Abende und Wochenenden seien dazugekommen. «Die Freizeit ist
geschrumpft und damit auch die Erholungszeit.» Er wolle sich nun auf seinen Beruf im Generalstab beim VBS
konzentrieren und sich vermehrt für seine Partei engagieren sowie für das Präsidium der Jugendmusik.
Wenn Rudolf Wagner und
Harry Suter schriftlich auf den Gemeinderatssitz verzichten, ist Niklaus Gfeller gewählt.